Investitionsschutz in Europa

Zwischen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und dem EuGH herrscht seit dessen Urteil in der Rechtssache Achmea ein Justizkonflikt. Das europäische Verfassungsprinzip der Autonomie kollidiert mit völkervertraglich garantierten Investor-Staat-Schiedsklauseln. Die durch den Konflikt verursachte Unsicherheit betrifft nicht nur den Investitionsschutz im Binnenmarkt. Sie stellt auch die zahlreichen Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten und sogar die Handelsschiedsgerichtsbarkeit infrage. Um diese Unsicherheit zu umgehen, entwickelt Jan Philipp Köster eine kontextorientierte Lesart der EuGH-Rechtsprechung und zeigt ihre schiedsverfahrensrechtlichen Folgen auf. Abschließend macht er einen Vorschlag, wie der Investitionsschutz im Binnenmarkt zukünftig ausgestaltet werden kann.

Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Freiburg und Kapstadt; 2016 Erstes Staatsexamen; 2017 Magister Juris an der Universität Oxford (Balliol College); 2019 Zweites Staatsexamen nach Referendariat am Kammergericht Berlin; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gerhard Wagner an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2021 Promotion (HU Berlin); seit 2021 Richter in Berlin.